Dr. Dirk Herzig von Schultze & Braun hat als Insolvenzverwalter der Unionmatex Industrieanlagen GmbH zusammen mit einem internationalen Team von Schultze & Braun und einem Arbitration-Team von Gleiss Lutz erfolgreich ein ICSID-Schiedsverfahren geführt. Dr. Herzig hatte Turkmenistan 2018 im Namen der Unionmatex wegen Verletzung des bilateralen Investitionsschutzabkommens BIT zwischen Deutschland und Turkmenistan vor einem Schiedsgericht nach der Schiedsgerichtsordnung des International Centre for the Settlement of Investment Disputes auf Schadenersatz verklagt. Im November 2023 hat ein ICSID-Schiedsgericht Turkmenistan zur Zahlung einer siebenstelligen Summe an Unionmatex verurteilt.
Unionmatex hatte in Turkmenistan zwei Verträge zur Errichtung von fünf hochmodernen Mühlenkomplexen, zwei Bäckereien und zwei Shops in fünf Regionen Turkmenistans, unter anderem in der Hauptstadt Ashgabat, abgeschlossen. Das Projekt wurden jedoch durch willkürliche und behindernde Maßnahmen von Turkmenistan, insbesondere durch die staatliche Getreidebehörde GALLA, verzögert und vereitelt. Unionmatex wurde 2012 des Landes verwiesen und musste Ausrüstung, Maschinen und Dokumente in Turkmenistan zurücklassen. 2014 meldete Unionmatex Insolvenz an.
Das ICSID-Schiedsgericht stellte fest, dass Turkmenistan das Verbot willkürlicher und diskriminierender Behandlung in Artikel 2 Absatz 2 des BIT verletzt hat. Das Schiedsgericht sprach Dr. Herzig als Insolvenzverwalter Schadenersatz für die Verzögerungen und wegen der Vereitelung bei der Ausführung der Verträge zu. Das ICSID‑Schiedsgericht wies alle Widerklagen von Turkmenistan wegen Schadenersatz für angeblich entgangene Gewinne sowie Erstattung angeblich überzahlter Vergütung nach den Verträgen und angeblicher Steuerforderungen ab.
Auf Seiten von Schultze & Braun wurde das Verfahren von Dr. Dirk Herzig als Insolvenzverwalter und einem Team um die Rechtsanwälte Dr. H. Philipp Esser und Manuela Becker-Schnurr betrieben. Das ICSID-Schiedsverfahren wurde für Dr. Herzig federführend von einem Team von Gleiss Lutz um Prof. Dr. Stephan Wilske (Partner), Dr. Claudia Krapfl (Counsel), Dr. Björn P. Ebert, Todd J. Fox und Dr. Friedrich Weyland (alle Dispute Resolution/Arbitration, Stuttgart) begleitet.
